Letzte Aktualisierung am 8. Juli 2024 von
Hamburg will nun als erste Stadt in Deutschland nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Diesel-Fahrverbote einführen – und das sogar noch in diesem Monat. Doch, wie genau könnte dieses Fahrverbot aussehen?
Vorerst nur streckenbezogenes Fahrverbot
Seit der Bekanntgabe des Urteils drohen zahlreiche Städte auch mit einer direkten Umsetzung, nun könnte Hamburg als erste deutsche Stadt ernst machen. Die Verbotsschilder sind bereits fertig, in der letzten Woche begannen Bautrupps dann damit sie aufzustellen.
Zu finden sind diese Schilder auf einem Abschnitt der Max-Brauer-Allee sowie einem Teil der Stresemannstraße im Stadtteil Hamburg-Altona. Erstere wäre demnach für Fahrzeuge, die nicht der Abgasnorm Euro 6 entsprechen, nicht mehr befahrbar. Im Fall der Stresemannstraße soll das Verbot allerdings nur für ältere dieselbetriebene LKWs gelten.
Derzeit sind die Schilder durchgestrichen und dementsprechend noch nicht gültig. Das wird sich aber noch in der nächsten Woche ändern. Die Behörden der Stadt Hamburg mussten erst die schriftliche Begründung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auswerten um die rechtlichen Vorgaben auch korrekt erfüllen zu können. Als genauer Termin, an dem das Fahrverbot in Kraft treten wird, wurde nun Donnerstag, der 31. Mai, benannt.
Potentielle Auswirkungen des Fahrverbots
Hintergrund des Urteils ist die Bestrebung in Städten, die Schadstoff-Grenzwerte überschreiten, die Stickoxidbelastung zu verringern.
Neben den Schildern, die eine Durchfahrt vermeiden, finden sich auch Umleitungsschilder. Das bedeutet also vor allem, dass Fahrer, deren Kraftfahrzeug im gesperrten Abschnitt nicht zulässig ist, auf andere Strecken ausweichen müssen. So steht momentan vor allem die Befürchtung im Raum, dass die Luftverschmutzung zwar an den betroffenen Straßen abnehmen würde, doch dafür andernorts deutlich steigen könnte, falls sich der Verkehr dorthin verlagert. Gleichzeitig könnten auch durch die Sperrung bedingte längere Fahrten den Schadstoffausstoß zusätzlich erhöhen.
Ausnahmen könnten für Anwohner, Fahrzeuge öffentlicher Dienstleistungen wie Kranken- oder Müllwagen sowie Lieferfahrzeuge gelten. Trotzdem fürchten Gewerbetreibende, auch im Handwerk, erhebliche Umsatzeinbußen, da sie von Dieselfahrzeugen nicht mehr erreicht werden könnten.
Die konkrete Umsetzung des Fahrverbots könnte durch Kontrollen der Polizei in Form von Stichproben erfolgen. Polizisten würden dann die Fahrzeugpapiere kontrollieren und auf ihre Zulassung für den Bereich prüfen. Zu Beginn würde von Strafen der Autofahrer abgesehen werden, stattdessen sollen diese zunächst über das Fahrverbot informiert werden um so eine Chance zum Übergang zu gewähren. Später könnte es durchaus zu Bußgeldern kommen.
