Häufig gestellte Fragen zu Tarifverträgen

In einem Tarifvertrag werden die Rechte und Pflichten der Tarifvertragsparteien festgelegt. In der Regel geht es dabei um Löhne und Gehälter, die Arbeitszeit und die genaueren Arbeitsbedingungen in einer Branche oder in einem Unternehmen.

Tarifverträge werden für gewöhnlich zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen geschlossen. Gewerkschaften können aber auch einen Firmentarifvertrag mit einem einzelnen Arbeitgeber aushandeln.

Ein Tarifvertrag ist nur für die Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen rechtlich bindend, die ihn gemeinsam beschlossen haben. Arbeitnehmer ohne Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft haben eigentlich keinen rechtlichen Anspruch auf gleiche Arbeitsbedingungen, erhalten in der Regel aber die gleichen wie ihre Kollegen in einer Gewerkschaft. Damit wollen Arbeitgeber verhindern, dass sie auch der Gewerkschaft beitreten. Auch Unternehmen, die nicht im Arbeitgeberverband sind, richten ihre Arbeitsverträge oft an den Branchentarifen aus. Von den Branchentarifverträgen profitieren am Ende also alle Arbeitnehmer einer Branche.

Ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag gilt innerhalb seines Geltungsbereichs auch für alle Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die nicht tarifgebunden sind. Nach § 5 des Tarifvertragsgesetzes können Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände gemeinsam beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales beantragen, dass ein Tarifvertrag allgemeinverbindlich wird.

Flächentarifverträge gelten für einen bestimmten Geltungsbereich, in diesem Geltungsbereich aber für mindestens eine Branche. Aus diesem Grund werden sie auch Branchentarifvertrag genannt. Ein Flächentarifvertrag kommt zum Beispiel im Einzelhandel zum Einsatz.

Der Rahmentarifvertrag enthält die Kriterien für die Einstufung in die einzelnen Lohn- und Gehaltsgruppen sowie die jeweiligen Tätigkeits- und Qualifikationsmerkmale.

Manteltarifverträge enthalten Vereinbarungen zu Arbeitsbedingungen, zum Beispiel zu Arbeits- und Ruhezeiten, Urlaubszeiten oder Kündigungsgründen. Sie enthalten aber keine Einteilung in Gehaltsklassen.

Firmentarifverträge sind Verträge zwischen einzelnen Firmen und den Gewerkschaften. Eigentlich sind sie im Tarifvertragsgesetz gar nicht vorgesehen, sie sind deswegen aber auch nicht illegal oder gar schlecht für Arbeitnehmer. Im Gegenteil: Sie können ergänzend verwendet werden, um Firmen an einen Tarif zu binden, die sonst eigentlich nicht von einem Flächentarifvertrag betroffen wären. Bekannte Beispiele sind die Lufthansa oder VW. Der Firmentarifvertrag sollte nicht mit der Betriebsvereinbarung verwechselt werden: Sie wird nicht zwischen Gewerkschaft und Arbeitgeber ausgehandelt, sondern zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber.

Nach der Tarifautonomie haben Gewerkschaften und Arbeitnehmer unabhängig (autonom) vom Staat das Recht, angemessene Tarifverträge auszuhandeln. Man geht davon aus, dass die betroffenen Tarifparteien am besten über ihre Bedürfnisse entscheiden können. Die Tarifautonomie ergibt sich aus Artikel 9 des Grundgesetzes.